Pressemitteilung Starker Gegenprotest gegen Nazidemo in Bielefeld

Am 9. November, dem Jahrestag der Novemberprogrome von 1938, marschierten etwa 200 Nazis durch die Bielefelder Innenstadt. Die Polizei nutzte die aufgebauten Durchsuchungszelte für die Faschist*innen am Hauptbahnhof in diesem Jahr nicht. “Es ist für uns unverständlich, dass die Polizei keine Notwendigkeit sieht, die Nazis auf Waffen zu durchsuchen”, so Anna Schmidt, Pressesprecherin des antifaschistischen Bündnis Bielefeld. “Besonders in der aktuellen Lage gibt es mehr als genug Gründe die Neonazis auf mögliche Waffen zu untersuchen”. In den Durchsuchungszelten werden regelmäßig verschiedenste Waffen und verbotene Gegenstände gefunden, die die Nazis auf die Demonstrationen mitnehmen wollen.
15.000 Gegendemonstrant*innen drückten ihren Protest in vielfältigen Aktionsformen aus. Um 12.30 Uhr startete von den Stadtwerken aus die erste Demonstration von Ver.di. Aus einer Demonstration des “Bündnis gegen Rechts”, die gegen 13 Uhr vom Siegfriedplatz loslief, löste sich eine Personengruppe und versuchte auf die Route der Nazis zu gelangen. Die Polizei hielt die Nazigegner*innen mittels roher Gewalt, mit Pfefferspray und Schlägen auf. Mehrere Menschen wurden dabei verletzt. Außerdem kam es zu rund einem dutzend Gewahrsamnahmen von Antifaschist*innen.
Eine weitere Gruppe von rund einhundert Personen schaffte es an der Elsa-Brandström-Straße auf die Nazi-Route und bildete dort eine ausdrucksstarke Sitzblockade. Dennoch ermöglichte die Polzei den Antisemit*innen den weiteren Verlauf ihres Aufmarsches. In einem Abstand von nur wenigen Zentimetern wurden die Nazis an den sitzenden Demonstart*innen vorbeigeführt. Ablehnung schallte ihnen lautstark entgegen. Im Anschluss lösten die Antifaschist*innen ihren Protest auf der Nazi-Route selbstbestimmt auf und liefen in einer Spontandemonstrationen durch die Einkaufsstraßen Richtung Landgericht. “Die Polizei wollte die Nazidemo unter allen Umständen an diesem historischen Datum durchsetzen. Sie leitete die Freund*innen der Holocaust-Leugnerin Haverbeck unmittelbar an der Sitzblockade vor. Diese Tatsache untersteicht, dass es sich bei dem Verbotsversuch im Vorfeld allein um eine Aktion zur positiven Außenwirkung der Polizei handelte.”, so Schmidt.
Auf ihrer weiteren Route wurden die Nazis von lautem Protest begleitet. Auf Höhe der Kunsthalle versuchten Nazi-Gegner*innen das Fronttransparent der Nationalsozialist*innen zu entweden. Die Polizei ging dazwischen. Anschließend stand die Nazidemo für mehrere Minuten, bevor sie ihren Aufzug in Richtung Landgericht fortsetzen durften.
Dort traten in einer anderthalbstündigen Zwischenkundgebungen vor dem Landgericht mehrere Redner*innen auf. Der Nazi Thomas Wulff sprach bei der Zahl der ermordeten Jüd*innen von einer “kommunistischen Propagandalüge”. Anna Schmidt erklärt dazu: “Das Gericht hat die Nazidemo mit der Begründung, der Aufmarsch habe keine Stoßrichtung gegen das Gedenken am 09. November, erlaubt. Es war von Vornherein klar, dass das nicht stimmt. Dass die Polizei an dieser Stelle nicht eingeschritten ist, ist für uns nicht erklärbar”. Das ‘Antifaschistische Bündnis Bielefeld’ sieht die Nazi-Demonstration am 09. November als Provokation für alle Jüd*innen und anderen Nazi-Gegner*innen.
Im Anschluss gingen die Nazis über die gleiche Demostrecke zurück zum Hauptbahnhof. Dabei wurde der rechte Aufmarsch weiterhin von lautem Gegenprotest begleitet. “Wir freuen uns, dass so viele Menschen den Weg zum Gegenprotest gefunden haben und sich den Nazis mit vielfältigen Aktionen entgegen gestellt haben.”, zieht Anna Schmidt als Fazit. “Das Verhalten der Polizei hat allerdings wieder gezeigt, dass wir uns im Kampf gegen Faschismus nicht auf sie verlassen können. Deshalb werden wir uns Nazis auch in Zukunft aktiv entgegenstellen.”
Zum Ende des rechten Demonstrationsgeschehen versammelten sich immer mehr Menschen am Gedenken am Standort der ehemaligen Synagoge. Außerdem fanden sich spontan noch einige Menschen vor der Gefangenensammelstelle in der Kurt-Schuhmacher-Straße ein, um die festgenommenen Antifaschist*innen zu unterstützen.

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Vielfältiger Protest gegen Nazi-Aufmarsch in Bielefeld

Am heutigen Samstag möchten Neonazis durch die Bielefelder Innenstadt maschieren. Als Anlass geben sie den Geburstag der inhaftieren Shoa-Leugnerin Ursula Haverbeck vor. Die 91-Jährige sitzt derzeit in der JVA Bielefeld ein und gilt für Neonazis aus ganz Deutschland als Ikone. Die Partei “Die Rechte” stellte sie als Kandidatin zur Europawahl auf. Die Demonstration wird ebenfalls hauptächlich von Neonazis aus der Partei “Die Rechte” organisiert.

Am Bielefelder Hauptbahnhof versammelten sich am Morgen 150 Neonazis. Vierzig der Angereisten kamen mit einer gesammelten Anreise aus Dortmund. Auch der Lautsprecherwagen stammt von dort. “Die Dortmunder Nazis sind bei vielen Naziaktionen federführend. Es überrascht kaum, dass sie auch diese Demonstration organisieren”, erklärt Anna Schmidt. “In Bielefeld selbst gibt es keine Strukturen, die eine so große Aktion planen und durchführen könnten”.

Im Vorfeld hatte die Polizei versucht den Aufzug zu verbieten, hatte aber nach einer ersten Niederlage vor Gericht keine weiteren Bemühungen angestellt. Anna Schmidt zeigt sich davon wenig überrascht: “Wir vertrauen bei Antifaschismus nicht auf die Polizei. Wir werden selbst dafür sorgen, dass die nazis nicht in Ruhe demonstrieren können.”

Im Innenstadtbereich wurden mehrere Versammlungen durch verschiedene Initaitiven angemeldet, die dazu aufriefen, gegen den Naziaufmarsch zu protestieren.. Dem Aufruf zum Gegenprotest folgten tausende Bielefelder*innen, aber auch aus anderen Städten wurden Anreisepunkte von antifaschistischen Gruppen organisiert.
Eine erste Demo des “Bündnis gegen Rechts” startete um 13 Uhr vom Siegfriedplatz in Richtung der Naziroute. Geplant war, dass die Bündnis-Demostration die rechte Aufzugstrecke überquert, nachdem die Nazis bereits vorbeigelaufen sind. Doch nach einigen Metern löste sich eine Gruppe aus dem Demozug und versuchte durch die umliegenden Straßen auf die Demoroute zu kommen.

Die Polizei hat versucht die Personengruppe aufzuhalten und hat einen ersten Durchbruchversuch mit Pfefferspray und Schlägen verhindert. Dabei wurden mehrere Leute verletzt. Doch an der Elsa-Brandström-Straße gelang es einer Personengruppe auf die Naziroute zu kommen. Nach einigen Metern setzten sich die Personen mit Transparenten auf die Straße. Die Polizei hat sich um die Sitzblockade positioniert und leitete die Nazis direkt an den Antifaschist*innen vorbei. Anna Schmidt ist empört: “So sieht es aus, wenn die Polizei unbedingt eine Nazi-Demonstration durchsetzen will. Dass die Polizei am Jahrestag der Reichspogromnacht eine Nazi-Demonstration mit Gewalt durchsetzt, wird die Bevölkerung von Bielefeld sauer machen.”

Die Demonstration des “Bündnis gegen Rechts” plant nach Überqueren der ehemaligen Naziroute zu einer weiteren Gegendemo zu stoßen. Der Abschluss soll nahe des Zwischenkundgebungsortes des rechten Aufmarschs stattfinden. “Bielefeld zeigt heute vielfältige Protestformen. Die Bürger*innen der Stadt machen heute deutlich, dass sie den Nazis keinen Metern und erst recht nicht die ganze Stadt überlassen”, sagt Anna Schmidt.

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Pressemitteilung: Eindrucksvolle Gedenk-Demonstration in Bielefeld

Am Freitagabend gedachten bis zu 800 Antifaschist*innen in der Bielefelder Innenstadt den Opfern des Faschismus. In einer Gedenkdemonstration unter dem Motto “Gedenken heißt kämpfen” zogen die Demonstrant*innen vom Hauptbahnhof durch die Bahnhofstraße über Jahnplatz und Rathaus zum Gedenkstein der Alten Synagoge in der Turnerstraße. Zahlreiche Passant*innen applaudierten der Demonstration auf dem Weg und drückten ihre Zustimmung für das antifaschistische Gedenken aus. Das ‘Antifaschistische Bündnis Bielefeld’ organisierte die Demonstration.

Verschiedene Redebeiträge thematisierten die Verbrechen des Nationalsozialismus und riefen gleichzeitig zum Protest gegen den Naziaufmarsch am Samstag auf:
Am Hauptbahnhof wurde auf die Deportationen aus Bielefeld hingewiesen, bei denen insgesamt mindestens 1840 Jüd*innen deportiert wurden. Ihre Namen sind auf zwei Gedenktafeln auf dem Bahnhofsvorplatz eingraviert. Die Rede endete mit dem ‘Schwur von Buchenwald’.
Am Emil-Gross-Platz wurde in einer Zwischenkundgebung auf die Bedeutung des Ehepaars Haverbeck für die rechte Szene heute und in den vergangen Jahrzehnten eingegangen.
Die Gruppe ‘Antinationale Linke Bielefeld’ warnte in einer Rede am Jahnplatz vor einem weiteren Erstarken der gesellschaftlichen Rechten und vor daraus resultierendem rechten Terror wie dem Mord an Walter Lübcke in Kassel oder dem antisemtitischen Anschlag von Halle. Die letzten Meter zwischen Rathaus und Gedenkstein in der Turnerstraße legten die Demonstrant*innen schweigend zurück.
Am Gedenkstein der Alten Synagoge thematisierte ein letzter Redebeitrag von autonomen Feminist*innen die Geschichte der Novemberpogrome von 1938 in Bielefeld und zeigte Kontinuitäten auf: “Für ein ‘wehret den Anfängen’ ist es schon lange zu spät – mindestens 198 Menschen wurden seit 1990 von Neonazis ermordet. Dies zeigt, dass die BRD heute ein massives vom Staat gedecktes Naziproblem hat.”
In einer eindrucksvollen Schweigeminute gedachten die Antifaschist*innen den Opfern des Faschismus und legten Kränze mit der Aufschrift “Gegen Antisemitismus und rechten Terror – Kein Vergeben, kein Vergessen!” nieder.

“Es war uns wichtig, bereits am Vortag der Nazidemonstration in aller Würde den Opfern des Faschismus zu gedenken.”, erklärt Anna Schmidt vom antifaschistischen Bündnis. “Morgen werden wir uns dann auf den Protest gegen die Nazis konzentrieren. Gemeinsam mit vielen Bielefelder*innen werden wir den Antisemit*innen keinen Fußbreit die Straße überlassen.”

Am 9. November, dem Gedenktag der Novemberpogrome, will die rechtsextreme Kleinstpartei “Die Rechte” eine “Geburtstagdemo” für die inhaftierte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck veranstalten. Anna Schmidt hält die Demonstration für antisemitisch: “Es ist unerträglich, dass morgen hunderte Nazis durch Bielefeld marschieren wollen. Die Demonstration hat eine klare antisemitische Stoßrichtung, viele der Redner*innen sind einschlägig vorbestraft. Außerdem genießt Ursula Haverbeck allein aufgrund ihrer Holocaustleugnung eine so hohe Stellung innerhalb der rechten Szene. Eine Demonstration zu ihrer Unterstützung ist also immer geschichtsrevisionistisch und antisemitisch.”

Das antifaschistische Bündnis kündigt an, sich dem Naziaufmarsch möglichst direkt entgegenstellen zu wollen und ihn nach Möglichkeiten zu verhindern.

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Aktionskarte

Für alle Gegendemonstrant*innen gibt es jetzt auch eine Aktionskarte für Samstag. Dort sind die wichtigsten Orte und Demos markiert.

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Anreisen

Wir freuen uns über Unterstützung aus anderen Städten. Meldet euch bei uns wenn ihr auch aus eurer Stadt eine Anreise veröffentlichen wollt.

Anreisetreffpunkte:

Bochum: 10:25 Hbf (Hinterausgang)
Essen: 9:15 Uhr Hbf (Vordereingang)
Münster: 10:00 Uhr vor dem Hbf
Osnabrück: 10:30 Uhr Hbf
Paderborn: 10:00 Uhr Hbf

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Demo-FAQ

Wir haben für euch einige wichtige Fragen zu den Gegenprotesten am 9.11. zusammengetragen und beantwortet:

Wie komme ich am Aktionstag an Infos?

Es wird Infos auf Twitter unter #bi0911 geben. Bitte beachtet, dass diesen Hashtag auch Nazis und Polizei nutzen können. Gesicherte Infos wird es bei @afawestfalen geben.
Generell empfehlen wir allerdings keine privaten Handys auf Aktionen mitzunehmen. Solltet ihr festgenommen werden, sind sonst alle eure Daten gefährdet. Über eine Standortauswertung kann die Polizei außerdem herausfinden, wer sich wann wo aufgehalten hat. Falls ihr dann zufällig in der Nähe einer angeblichen Straftat ward, könnt ihr schnell als Verdächtige*r gelten.
Es wird in der Stadt an einigen Stellen Twitterwalls geben, außerdem wird es an den angemeldeten Demos Informationen geben.

Wie kann ich mich durch Bielefeld bewegen?

Die Stadt wird entlang der Naziroute großflächig abgesperrt sein. Außerdem werden tausende Menschen unterwegs sein. Plant deshalb für alle Wege deutlich mehr Zeit ein. Zur Orientierung innerhalb der Stadt wird es eine Aktionskarte geben, auf der alle angemeldeten Demonstrationen eingezeichnet sind. Die Polizei muss euch zu einer angemeldeten Demonstration durchlassen.
Insbesondere der Wechsel von einer Seite der Bahnschienen zur anderen wird schwierig sein. Die Polizei hat angekündigt, dass die Unterführung an der Beckhausstraße und die Unterführung an der Kneipe Stolander (Ecke Klosterstr./Oberntorwall) durchgängig begehbar sein werden. Außerdem sollen Kleingruppen bis zu 10 Personen die Route überqueren dürfen. Beachtet bitte, dass auf die Aussagen der Polizei kein Verlass ist. Die Durchgänge könnten jederzeit willkürlich durch sie geschlossen werden. Seid deshalb frühzeitig bei den Demonstrationen und Treffpunkten.
Der Nahverkehr wird am Samstag stark eingeschränkt sein. Es soll aber möglich sein mit den Stadtbahnlinien 3 (Hbf/Jahnplatz-Wittekindstr.) und 4 (Hbf-Siegfriedplatz) die Bahnschienen zu unterqueren. Genauere Infos zu den Einschränkungen gibt es bei MoBiel

Wie kleide ich mich, was nehme ich mit?

Tragt wetterfeste, warme Kleidung und bequemes Schuhwerk. Die Erfahrung zeigt, dass die Polizei oft empfindlich auf größere Gruppen in schwarzen Regenjacken reagiert. Tragt lieber unauffällige Kleidung und nehmt ggf. Wechselkleidung mit. Das Wetter ist im November sehr wechselhaft, Regenschirm, Mütze, Handschuhe, Schal und Sonnenbrille können also auch nicht schaden.
Waffen wie Pfefferspray und Vermummungsgegenstände wie Sturmhauben sind auf Demonstrationen verboten. Wenn die Polizei sie bei euch findet, müsst ihr mit Strafen rechnen.
Ein weiteres Demo Einmaleins vom Ermittlungsausschuss findet ihr hier.

Was tue ich bei Festnahmen?

Falls du von der Polizei festgenommen wirst, musst du nur Angaben zum Namen, Vornamen, (Melde!)Adresse, Geburtsdatum und -ort und zur allgemeinen Berufsbezeichnung (z.B. Arbeiter*in, Angestellte*r, Student*in) machen. Alle anderen Aussagen verweigerst du. Du musst nichts unterschreiben. Du hast das Recht auf einen Anruf und solltest den Ermittlungsausschuss unter 0521-5600690 anrufen. Dort gibt es Menschen die sich darum kümmern, dass alle rechtliche Hilfe bekommen und ggf. Kontakt zu Anwält*innen vermittelt wird. Falls du beim EA anrufst teile lediglich deine Personalien mit, wo Du bist, was Dir vorgeworfen wird (keine Selbstbeschuldigungen!) und ob Du verletzt bist. Mehr Infos gibt es im Demo-Einmaleins.

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Pressemitteilung “Demonstration zum Gedenken an die Opfer des Faschismus”

Am Freitag, den 8. November organisiert das ‚Antifaschistische Bündnis Bielefeld‘ eine Demonstration zum Gedenken an die Opfer des Faschismus. Die Versammlung unter dem Motto ‚Gedenken heißt kämpfen‘ beginnt um 18 Uhr am Bielefelder Hauptbahnhof und führt durch die Bielefelder
Innenstadt. Bereits im letzten Jahr beteiligten sich über 500 Menschen an der Gedenkdemonstration am Vorabend des Naziaufmarsches.

Die Demonstration erinnert an den Jahrestag der Novemberprogrome vom 9. November 1938. Damals wurden in Bielefeld und im gesamten deutschen Reich jüdische Geschäfte, Wohnungen und Synagogen angegriffen, verwüstet, niedergebrannt und zerstört. Die Täter*innen waren organisierte Nazis sowie sympathisierende Anwohner*innen. Etwa 800 Jüd*innen wurden in den Tagen um den 9. November ermordet. Die Pogrome markieren den Übergang von der antisemitischen Diskriminierung zur
gezielten Verfolgung von Jüd*innen. Es folgte die millionenfache systematische Ermordung und Vernichtung, die Shoah.

„Wir laden zu einem kraftvollen Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus ein.“, so Anna Schmidt für das Bündnis aus verschiedenen Gruppen. „Vor dem geschichtlichen Hintergrund ist eins ganz klar: Wir erinnern an die Verbrechen. Wir gedenken der Opfer und der Toten und wir sagen gemeinsam: ‚Nie wieder Faschismus!‘“

Auftaktort der Demonstration ist das Mahnmal für die von den Nazis Deportierten auf dem Bahnhofsvorplatz. Die dortigen Gedenktafeln erinnern an die Jüd*innen aus Bielefeld und Ostwestfalen, die ab 1941 von dort aus in Konzentrations- und Vernichtungslager deportiert wurden.

Eine Zwischenkundgebung findet am Emil-Gross-Platz statt. Der Namensgeber des Platzes war sozialistischer Verleger der ‚Freien Presse‘, einem Vorläufer der heutigen ‚Neuen Westfälischen‘ und SPD-Politiker. Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten floh er in die Niederlande und versteckte sich vor den Nazi-Schergen.

Eine weitere Zwischenkundgebung findet auf dem Jahnplatz statt, bevor es zum Abschluss über den Rathausplatz weiter zur Turnerstraße geht. In der Turnerstraße stand ab 1905 die alte Synagoge. Von dem großen Kuppelbau zeugt heute nur noch ein Gedenkstein. In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 wurde das kunstvolle Gebäude ausgeraubt, in Brand gesteckt und vollständig zerstört. Die nah am Kesselbrink stationierte Feuerwehr griff nur zum Schutz benachbarter Gebäude ein.
An diesem historischen Ort wird das antifaschistische Bündnis die Demonstration wie im letzten Jahr mit einer Kranzniederlegung beenden.

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Antwort des Antifaschistischen Bündnis Bielefeld auf den Kommentar “Lasst die Neonazis ins Leere laufen”

In ihrem Kommentar Lasst die Neonazis ins Leere laufen vom 28.10. plädiert Andrea Rolfes dafür die Nazi-Demo am 9. November nicht mit direktem Gegenprotest zu konfrontieren. Stattdessen wirbt die Leiterin der Lokalredaktion Bielefeld der Neuen Westfälischen dafür, zeitgleich große Gedenkveranstaltungen durchzuführen.
Das Antifaschistische Bündnis verfolgt eine andere Strategie: Wir werden bereits am Freitagabend eine Demonstration zum Gedenken an die Opfer des Faschismus durchführen. Das Gedenken wird so nicht von einem zeitgleich stattfindenden Naziaufmarsch überschattet. Am Samstag werden wir uns dann dem Naziaufmarsch aktiv entgegenstellen.
Der Gedanke von Frau Rolfes ist nachvollziehbar: Ein lediglich begleitender Protest am Rand ist für die Nazis eher Kulisse als Störung. Auf direkten Protest verzichten sollte man jedoch nicht. Denn die Erfahrung zeigt, dass Naziaufmärsche ohne direkten Protest nicht gestoppt werden können.
Gute Erfahrungen mit einer Vielfalt an Aktionen gibt es aus dem niedersächsischen Bad Nenndorf. Ab 2006 marschierten in der Kleinstadt jährlich Nazis auf. Anfänglich gab es nur geringen Gegenprotest und die Zahl der Nazis stieg jährlich auf bis zu 1000. Der Protest wurde mit den Jahren vielfältiger und direkter. Aktionen am Rand und auf der Wegstrecke ergänzten sich. Durch mehrfache Blockaden verlor der Aufmarsch seine Attraktivität für die Nazis und fand 2015 sein Ende.
Wir lernen aus diesem Beispiel, dass direkter Gegenprotest effektiv ist und sich nicht spalten lassen darf. Unterschiedliche Protestformen sind legitim und können sich ergänzen. Wenn es stattdessen keinen Gegenprotest gibt, fühlen sich die Nazis wohl und werden wieder kommen. Statt allein auf Gegendemos am Rand der Naziroute zu setzen, sollte ein Umdenken hin zu breiten Blockadeversuchen aus der Zivilgesellschaft stattfinden. Blockaden sind ein legitimes Mittel des zivilen Ungehorsams und keine Straftaten.
Schon 2018 gab es während des Naziaufmarsches in Bielefeld eine effektive Blockade: Hunderte Menschen hatten sich auf der Kreuzstraße versammelt und verhinderten so, dass die Naziroute bis nach Brackwede verlängert werden konnte.
Das Antifaschistische Bündnis lädt deshalb Frau Rolfes und alle Bielefelder*innen dazu ein, am Freitag mit uns zu gedenken und am Samstag den Naziaufmarsch zu verhindern.
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Veranstaltungsreihe gegen den Naziaufmarsch

Wir freuen uns hier auf die Veranstaltungsreihe des Offenen Antifa Treffens Bielefeld hinweisen zu können. Bei den spannenden Veranstaltungen gibt es auch die Chance Mobimaterial gegen den Naziaufmarsch zu erhalten.

Mehr Infos findet ihr auf dem Blog des Offenen Antifa Treffen

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Pressemitteilung: Antifaschistisches Bündnis ruft zu Gedenken und Gegenprotest auf

Am 9.11.2019 wollen Nazis erneut durch Bielefeld marschieren. Der 9.November ist Jahrestag der Novemberpogrome. Die Pogrome markieren den Übergang von der antisemitischen Diskriminierung zur gezielten Verfolgung von Jüd*innen, die in der systematischen Vernichtung, der Shoah, mündete. Nachdem die Polizei mit einem Verbot der rechtsextremen Demonstration vor Gericht gescheitert ist, will sie den Nazis erneut eine Route durch die Innenstadt ermöglichen. Continue reading

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