An dieser Stelle veröffentlichen wir eine Zusammenfassung und Bewertung der Aktivitäten rund um den Naziaufmarsch am 10.November 2018 in Bielefeld. Wir gehen auf die Mobilisierung im Vorfeld, die Gedenkdemonstration am 09.11., den Gegenprotest am 10.11. und die Teilnehmer*innen der Nazidemonstration ein.
Mobilisierung
Im Mai 2018 wurde die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck in Bielefeld inhaftiert. Wenige Tage später marschierten etwa 410 Nazis vor der JVA für ihre Märtyrer-Figur auf. Anfang Juli kündigten die Nazis einen erneuten Aufmarsch für den 10. November an, nur wenige Tage nach Haverbecks Geburtstag und in direkter zeitlicher Nähe zum Jahrestag der Novemberpogrome.
Lokale Antifaschist*innen veröffentlichten kurz darauf ein erstes Vorab-Plakat und machten klar, dass ein Aufmarsch in Bielefeld nicht störungsfrei stattfinden wird.
Zeitgleich fanden sich verschiedene linksradikale antifaschistische Gruppen im Antifaschistischen Bündnis Bielefeld zusammen, um sich dem Naziaufmarsch entgegen zu stellen. Die antifaschistische Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch stand unter dem Motto “Gedenken heisst kämpfen” und wurde von einer Kampagne begleitet(Aufruf). Auf Plakaten und in Hintergrundtexten wurden historische und aktuelle antifaschistische Kämpfe gegen die menschenverachtende Ideologie der Nazis aufgegriffen und sichtbar gemacht: die aktuellen Ereignisse in Chemnitz, die 2017 in den USA von einem extrem Rechten ermordete Heather Heyer, vom NS ermordete widerständige Bielefelder Arbeiter und der Widerstandskämpfer Georg Elser.
Darüber hinaus veröffentlichte das antifaschistische Bündnis eine Broschüre, die die Teilnehmer*innen des Naziaufmarschs im Mai näher betrachtete und dadurch die vielfältige Unterstützung aus allen Teilen der rechtsextremen Szene für Haverbeck deutlich machte.
In verschiedenen Städten wurden Vorträge über Haverbecks Rolle als Holocaustleugnerin gehalten.
Das offene Antifa Treffen Bielefeld unterstützte die Mobi gegen den Naziaufmarsch mit einer eigenen Veranstaltungsreihe.
Gedenkdemonstration 9. November
Das antifaschistische Bündnis Bielefeld entschied sich angesichts der zeitlichen Nähe der Nazidemonstration zum 80. Jahrestag der Novemberpogrome eine Gedenkdemonstration mit eigenem Aufruf zu veranstalten.
Am Abend des 9. November 2018 versammelten sich in Bielefeld über 500 Menschen auf dem Jahnplatz, um der Opfer des deutschen Faschismus und der Shoah zu gedenken. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, zündeten Nationalsozialist*innen die Synagoge in der Turnerstraße in einer organisierten Aktion an. „Zeitgleich wurden im gesamten Stadtgebiet jüdische Geschäfte angegriffen und zerstört. In den folgenden Tagen verhaftete die Polizei zahlreiche Bielefelder Jüd*innen und deportierte sie ins Konzentrationslager Buchenwald. Der antisemitische Hass entlud sich im gesamten Deutschen Reich und äußerte sich in der Ermordung von mehr als 400 Jüd*innen, der Zerstörung von mehr als 1.400 Synagogen, der Verwüstung und Plünderung von etwa 7.500 jüdischen Geschäften und Wohnhäusern sowie der Verhaftung und Deportation von über 30.000 Jüd*innen.“ erinnerte ein Redebeitrag während der Auftaktkundgebung am Jahnplatz. Vom Jahnplatz bewegte sich der Demonstrationszug lautstark und kämpferisch durch die Innenstadt zum Hauptbahnhof.
Vom Bielefelder Hauptbahnhof wurden in der Zeit des Nationalsozialismus Jüd*innen aus ganz Ostwestfalen mit Zügen in die Vernichtungslager des deutschen Reiches deportiert, in denen die meisten ermordet wurden. Die feministische Antifa gedachte in einem Redebeitrag an die Grausamkeit des Faschismus und erläuterte die Relevanz der Holocaustleugnung im Allgemeinen und Ursula Haverbecks im Speziellen. „Um die Verbrechen ihrer politischen Vorfahren zu relativieren und ihre Ideologie der Vernichtung wieder salonfähig zu machen, leugnen Anhänger*innen des Nationalsozialismus die historische Tatsache der Shoah. Die vielleicht populärste Vertreterin dieser Lüge ist die seit Mai 2018 in Bielefeld-Quelle inhaftierte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. Mit ihren Äußerungen über die Vernichtungslager des Deutschen Reiches findet sie zahlreiche Sympathisant*innen im faschistischen, antisemitischen und verschwörungstheoretischen Milieu in Deutschland und darüber hinaus. Der deutsche Faschismus mit der industriellen Vernichtung von Menschen in Tötungsfabriken ist ein in dieser Form einzigartiges und grausames Verbrechen und kann durch nichts relativiert oder in Abrede gestellt werden!“ erklärte das Antifaschistische Bündnis Bielefeld.
Vom Hauptbahnhof ging es dann zum Standort der ehemaligen Synagoge in der Turnerstraße 5. In einer bewegenden Gedenkkundgebung erinnerten die autonomen Feminist*innen Bielefeld an die Zerstörung der Synagoge, die systematische Vernichtung des jüdischen Lebens und die Shoah. Nach einem Redebeitrag folgte ein Gedicht der Jüdin Karen Gerhon, welche 1923 in Bielefeld geboren wurde und deren gesamte Familie der antisemitischen Barbarei zum Opfer fiel. Zum Abschluss wurde ein Kranz mit der Innschrift „Gedenken heißt kämpfen! Kein Vergeben – Kein Vergessen!“ niedergelegt und die Kundgebung mit jüdischer Partisanenmusik beendet. (Fotos von der Demo gibt es hier)
Durch die antifaschistische Gedenkdemonstration ist es gelungen am 80. Jahrestag der Novemberpogrome einen Fokus auf die Opfer und den Widerstand gegen den Faschismus zu lenken. Es konnte eine Brücke geschlagen werden, zwischen den historischen Kämpfen und dem aktuellen Widerstand gegen den Naziaufmarsch.
10.November: Gegenproteste & Repression
Das Antifaschistische Bündnis Bielefeld rief dazu auf, den Naziaufmarsch in Bielefeld gemeinsam, solidarisch und entschlossen zu verhindern. Das bürgerlich-zivilgesellschaftliche Bielefelder Bündnis gegen Rechts meldete 10 Kundgebungen gegen den Naziaufmarsch in der gesamten Innenstadt an, die größten Kundgebungen befanden sich am Hauptbahnhof, am Jahnplatz und am Rathaus und damit in direkter Nähe zur Naziroute. Etwa 10.000 Menschen beteiligten sich insgesamt an den Gegenprotesten.
Die Einsatzstrategie der Polizei sah vor, den Nazis ihre Demoroute quer durch die Innenstadt mit allen Mitteln zu ermöglichen. Sechs Wasserwerfer und Räumpanzer fuhren auf. 1800 Beamte sorgten nicht nur für eine strikte Trennung der Nazis vom Gegenprotest, sie legten auch die komplette Bielefelder Innenstadt über Stunden lahm. Der Bus- und Stadtbahnverkehr kam praktisch zum erliegen. Eine Überquerung der Absperrungen war nicht möglich, um von einer auf die andere Seite der Innenstadt oder nur auf die andere Straßenseite zu kommen musste ein bis zu vier Kilometer langer Umweg zurückgelegt werden.
Für die Kundgebungen des Bündnis gegen Rechts bedeutete dies: ein Durchkommen zu angemeldeten Kundgebungen war trotz vorheriger Zusicherung an vielen Stellen faktisch nicht möglich. Die Gegendemonstrant*innen verteilten sich daraufhin auf die gesamte Innenstadt und machten ihren Protest an zahlreichen Spontankundgebungen direkt an der Naziroute deutlich. Die größte Spontankundgebung an der Kreuzstraße verhinderte eine von der Polizei gewollte Verlängerung der Naziroute bis nach Brackwede und war somit eine effektive Blockade.
Entlang der Absperrungen gab es immer wieder kleinere Durchbrüche direkt auf die Naziroute, auf dem Niederwall kam es zu mindestens drei Blockaden. Während die Polizei die erste Blockade auflöste, konnte eine zweite Sitzblockade aus etwa 50 Menschen die Hälfte des Niederwalls blockieren. Leider führte die Polizei die Nazis an der Sitzblockade vorbei. Die Antifaschist*innen entschieden daraufhin selbstbestimmt die Blockade aufzulösen und konnten sich ohne Kontrollen entfernen.
Es ist als großer Erfolg zu bewerten, dass trotz des überdimensionierten Polizeiaufgebots mehrere Durchbrüche auf die Route gelungen sind. Perspektivisch muss natürlich darüber nachgedacht werden, wie noch mehr Menschen in die Aktionen eingebunden werden können, um zukünftige Aufmärsche komplett zu verhindern.
Im Nachgang überwiegen in der lokalen Berichterstattung Unverständnis und Kritik am Einsatz der Polizei. Zahlreiche Bürger*innen kritisierten die massive Einschränkung ihrer Bewegungs- und Versammlungsfreiheit sowie unangemessenes Verhalten einzelner Beamt*innen. Anwohner*innen berichten von Racial Profiling, Anmelder*innen der Gegenkundgebungen von einschüchterndem und unnötig aggressiven Verhalten. Eine Anwältin, die die Räumung einer Blockade beobachtete, wurde von der Polizei angegangen und durch Ziehen an ihrem Halstuch gewürgt. Mit all dem zeigt sich die Polizeipräsidentin “hochzufrieden”. Es scheint zumindest fraglich, ob das Bielefelder Bündnis gegen Rechts zukünftig seine Strategie des Dialogs und der Kooperation mit der Polizei beibehalten wird.
Die Teilnehmer*innen des Naziaufmarschs
An dem Aufmarsch der Nazis beteiligten sich ca. 430 Personen. Damit konnte die extreme Rechte trotz langfristiger Ankündigung kaum mehr Personen mobilisieren als im Mai diesen Jahres, als sich ca. 410 Nazis beteiligten. Auch das Spektrum der Teilnehmer*innen ähnelte dem Aufmarsch im Mai (eine ausführliche Analyse zu den Teilnehmerinnen am 10. Mai 2018 findet ihr hier, einen Überblick über alle Teilnehmer*nnen am 10. November bei Recherche Nord).
Im Umfeld des Naziaufmarsches kam es zu mehreren Übergriffen auf Gegendemonstrant*innen durch Nazis. In der Altstadt griffen Nazis, die den Aufmarsch zwischenzeitlich verlassen hatten, Gegendemonstrant*innen mit Pfefferspray an. Am Landgericht konnten Nazis unter den Augen der anwesenden Polizist*innen Übergriffe auf Anwohner*innen verüben, ohne das diese unterbunden oder geahndet wurden: Während der Zwischenkundgebung drangen Nazis in eine Wohnung ein und zerstörten Lautsprecherboxen, mit denen die Bewohner*innen die Nazikundgebung vor ihrer Haustür beschallt hatten. Am Bunker Ulmenwall urinierten Nazis erst an dessen Bürotür und gingen dann einen Mitarbeiter des Clubs körperlich an. Beteiligte an diesem Angriff waren Dominik Brandes und Carsten Dicty vom „Kollektiv
Nordharz“ aus Goslar. Einen Bericht über den Angriff findet ihr bei Facebook.
Außerdem zeigte ein Teilnehmer der rechtsextremen Demo einen Kühnengruß, eine Abwandlung des Hitlergrußes. Aus einem Haus am Rande der Aufzugstrecke wurde ebenfalls ein Hitlergruß gezeigt.
Inhaltlich diente der Aufmarsch der Huldigung von und der Solidarisierung mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. Fast alle Redner*nnen nutzten ihre Ansprachen zur Verbreitung antisemitischer Hetze: Der aus Ronneburg in Thüringen stammende „Evangelist“ Christian Bärthel predigte die uralte Mär des Christlichen Antijudaismus vom Mord an Jesus durch die Juden. Thorsten Heise forderte in seiner Rede ein „Gaskomando“ auf, seine Arbeit fortzusetzen und verherrlichte damit in unerträglicherweise die Shoah. Der Hamburger Nazikader Thomas Wulff trug ein T-Shirt mit der Aufschrift „Auschwitz – ich hätte da mal eine Frage“ und einer Silhouette des Torgebäudes des KZs Auschwitz-Birkenau. Damit bezog er sich unmittelbar auf die Argumentationsstrategie von Holocaustleugner*nnen, sie würden ja nur Fragen stellen. Weitere Redner waren der als „Volkslehrer“ bekannte Youtuber Nikolai Nerling aus Berlin und der Düsseldorfer Neonazi-Kader Sven Skoda. Bei der Kundgebung vor dem Landgericht trat der Thüringer Axel Schlimper als Liedermacher auf.
Anmelder war der Landesverband der Nazi-Kleinstpartei „Die Rechte“. Als Organisatoren traten die Dortmunder Sascha Krolzig und Michael Brück (beide Bundesvorsitzende der Partei) auf. Auch der Lautsprecherwagen kam aus Dortmund. Am Dortmunder Hbf trafen sich am Morgen ca. 50 Nazis zur gemeinsamen Anreise nach Bielefeld. Unter den aus Dortmund angereisten Nazis befand sich auch der seit den 1980er Jahren in der militanten Naziszene aktive Siegfried Borchardt, sowie der zum rechtsterroristischen Netzwerk „Combat 18“ zählende Robin Schmiemann. (Bericht über C18 bei Exif). Mit Alexander Deptolla und Christoph Drewer waren zwei der zentralen Organisatoren des NS-Kampfsport-Events „Kampf der Nibelungen”(KDN) anwesend. Der 2017 als Kämpfer beim KDN angetretene Thüringer Nazi Sebastian Dahl präsentierte sich im Pulli des KDN. Dahl, der auch als Mitglied der Rocker-ähnlichen Neonazi-Bruderschaft „Turonen“ in Erscheinung tritt, saß wegen eines Angriffes auf linke Jugendliche mit Molotow-Cocktails Anfang der 2000er mehrere Jahre in Haft. Auch der in die Strukturen des KDN eingebundene und aus Leer stammende Betreiber des Rechtsrock-Versandes „Wewelsburg Records“, Nils Budig beteiligte sich am Aufmarsch in Bielefeld. Budig kann dem internationalen elitären Neonazi-Netzwerk der „Hammerskin Nation“ zugerechnet werden. Aus der Bruderschaft der „Hammerskins“ war auch der mehrfach vorbestrafte Sven Krüger aus Jameln angereist. In Bielefeld ebenso anwesend war der politische Ziehsohn von Thorsten Heise, Gianluca Bruno, der im April an den Angriff auf zwei Journalisten in Fretterode beteiligt war.
Insgesamt wurde der Aufmarsch maßgeblich von der Partei „Die Rechte“ organisiert, die Ursula Haverbeck beim Bundesparteitag am 1. April 2018 im Rheinland zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl 2019 gekürt hatte. Markus Walter, Vorsitzender des Kreisverbandes Rhein-Erft-Kreis und langjähriger Unterstützer Haverbecks verlas ein Grußwort von ihr. Zu Beginn des Aufmarsches trat Stefan Koch aus Löhne von „Die Rechte OWL” ans Mikrophon und hielt eine kurze Rede.
Ein Großteil der lokalen Naziszene gruppierte sich hinter einem Transparent mit der Aufschrift „NS Gütersloh“. Darunter waren der Gütersloher Patrik Elsner, René Heitmann aus Harsewinkel und Stephan Stücker aus Rheda-Wiedenbrück. Aber auch der langjährige Kameradschaftsführer Bernd Stehmann aus Leopoldshöhe, Tim Sauer und Sven Wüste aus Bielefeld, Christian Lange aus Horn-Bad Meinberg und Matthias Müller aus Lage fanden sich hinter dem Transparent ein. Weitere Nazis aus der Region beteiligten sich am Aufmarsch, darunter der an der Universität Bielefeld studierende Rüdiger Müller aus Melle, Kai Berger aus Bünde und Mathias Schwirr aus Minden.
Wie auch schon zum Aufmarsch im Mai, war das Ehepaar Gerd und Anne-Marie Ulrich aus Detmold Berlebeck angereist. Beide sind in der Region seit Jahrzehnten zentrale Akteure im Bereich der extrem rechten Kindererziehung. Bis zum Verbot 2009 führten sie die sogenannte „Einheit Hermannsland“ der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ). Zudem sind die Ulrichs Teil der „Artgemeinschaft“, die unter dem Deckmantel der „Germanischen Religiosität“ und Kulturarbeit eine jenseits der Öffentlichkeit auftretende Netzwerkstruktur für überzeugte Nationalsozialisten darstellt. In der Artgemeinschaft ist auch Edda Schmidt aktiv, eine der Rednerinnen des Naziaufmarsches am 10.11. in Bielefeld.
Neben Schmidt als ehemalige Vorsitzenden des „Rings Nationaler Frauen“ – der Frauenorganisation der NPD – trat mit Thorsten Heise auch der Stellvertretende NPD-Vorsitzende als Redner auf. Mit einem eigenen Transparent präsentierte sich auf dem Aufmarsch die NPD Hessen. Außerdem waren Aktivisten der Jungen Nationalisten (JN, Jugendorganisation der NPD) Niedersachsen um Martin Schüttpelz angereist. Während des Aufmarsches befand sich in der Gruppe der JN‘ler auch Lennard Lange aus Horn-Bad Meinberg.
Auch langjährige Wegbegleiter von Ursula Haverbeck aus dem Netzwerk des 2008 verbotenen „Collegium Humanum“ beteiligten sich an der
Geburtstagsdemonstration. Darunter der ehemalige Schatzmeister des Vereins „Bauernhilfe e.V.” Arnold Höfs sowie Klaus-Wolfram Schiedewitz, Vorsitzender des Vereins “Gedächnistätte e.V.”, der einen Teil der Aktivitäten des „Collegium Humanum“ auch nach dessen Verbot 2008 fortsetzt. Anwesend war auch der in Verden an der Aller lebende Rigolf Henning, der zusammen mit Haverbeck die Publikation „Stimme des Reiches“ herausgegeben hatte, wegen der beide mehrfach wegen der Leugnung des Holocaust verurteilt wurden.
Zahlreiche weitere Nazikader aus dem gesamten Bundesgebiet wie Steffen Hupka aus Sachsen-Anhalt, Manfred Börm aus dem niedersächsischen Lüneburg, Dieter Riefling aus Söhlde und Henrik Ostendorf aus Bremen beteiligten sich an dem Aufmarsch.
Aus dem breitem Feld der Teilnehmer*innen lässt sich ablesen, dass Haverbeck erneut Unterstützung aus beinahe allen Bereichen der extremen Rechten mobilisieren konnte. Sie wird auch weiterhin als Märtyrerfigur für die gesamte Naziszene dienen. Insbesondere nachdem sich die Nazis sehr zufrieden mit dem roten Teppich zeigten, der ihnen durch die Bielefelder Polizei ausgerollt wurde, wird wohl mit weiteren Aufmärschen in Bielefeld zu rechnen sein.
Fotostrecken zum Aufmarsch:
https://www.flickr.com/photos/dapdo/sets/72157673452754897/with/31993895828/
https://pixelarchiv.org/g/2018.11.10.bielefeld
https://recherche-nord.com/gallery/Gruppenfoto.Bielefeld.10.11.2018/