Pressemitteilung Nr. 5

In Bielefeld protestierten heute über 10.000 Menschen gegen Holocaustleugnung und Antisemitismus. Demgegenüber standen weniger als 400 Nazis, eine deutlich kleinere Zahl als erwartet. Möglich wurde der Aufmarsch der Rechten nur durch ein martialisches Polizeiaufgebot. Über 1.500 Beamt*innen aus verschiedenen Bundesländern waren im Einsatz. Nach der erfolgreichen Auftaktkundegung mit mehreren tausend Menschen am Hauptbahnhof verteilten sich die antifaschistischen Proteste entlang der gesamten Demonstrationsroute.

“Dass sich heute eine große Zahl Antifaschist*innen dem Naziaufmarsch entschlossen entgegen gestellt hat, ist ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus, Nationalismus und Holocaustleugnung!”, fasst Anna Schmidt vom Antifaschistischen Bündnis Bielefeld den Tag zusammen. “Die Polizei hat den Nazis wie erwartet den roten Teppich ausgerollt und mit allen Mitteln versucht, den Aufmarsch hermetisch vor Gegenprotest abzuriegeln.” Trotz des massiven Aufgebots gelang es ihnen nicht. “Der Antifaschistische Protest wurde an und auf die Route getragen, an mindestens drei Stellen bildeten sich Sitzblockaden.”, so Schmidt weiter. Nach ihrer Kundgebung am Landgericht wollten die Nazis anscheinend noch weiter über die Arthur-Ladebeck-Straße nach Brackwede laufen. Hunderte Antifaschist*innen blockierten jedoch die Kreuzstraße und verhinderten somit eine Verlängerung der Naziroute.

Während des Aufmarsches riefen die Nazis immer wieder verbotene Parolen wie “Wer Deutschland liebt, ist Antisemit”. Teilnehmer zeigten zudem mehrfach verbotene Symbole, darunter Hitler- und Kühnengrüße. In seiner Rede verherrlichte Thorsten Heise den Massemord in den Gaskammern der Nationalsozialisten, indem er vom “Gaskomanndo” im Bezug auf das Befüllen von 88 Luftballons sprach. Den Nachmittag über waren immer wieder vereinzelt Kleingruppen von Nazis in der Stadt unterwegs. In der Altstadt griffen sie Gegendemonstrant*innen mit Pfefferspray an und bepöbelten Passant*innen.

Während die Polizei bei den Nazis wieder einmal wegsah, beging sie gegenüber den Gegendemonstrant*innen immer wieder Rechtsbruch. Der Zugang zu angemeldeten Kundgebungen wurde an mehreren Stellen verwehrt. Bei der Räumung einer Blockade gingen die Beamt*innen brutal vor und gingen auch eine anwesende Rechtsanwältin massiv körperlich an. Dem Ermittlungsausschuss wurden sechs Ingewahrsamnamen gemeldet. Einer Person wurde von den Polizisten vor Ort anwaltliche Beratung verweigert. Eine Beschwerde bei der Einsatzleitung dagegen blieb erfolglos.

Die Polizei hat heute gezeigt, dass sie bereit ist für wenige hundert Antisemit*innen die gesamte Bielefelder Innenstadt lahmzulegen. “80 Jahre nach den Novemberpogromen ermöglichte die Polizei den Nazis ihren Aufmarsch quer durch die Stadt.”, fasst Anna Schmidt zusammen. “Alles was die Nazis heute erreicht haben verdanken sie der Polizei. Wir werden uns den Nazis immer wieder in den Weg stellen. Wir bedanken uns bei allen Antifaschist*innen, die heute auf der Straße waren.”

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